Wahlen der Elternvertretungen – Verschiebungen möglich

Sehr geehrte Schulleiterinnen und Schulleiter,

sehr geehrte Lehrerinnen und Lehrer,

 

um zu vermeiden, dass sich bei Wahlveranstaltungen zu Elternvertretungen Menschen mit dem Coronavirus anstecken, bitte ich, Folgendes zu beachten:

Die Wahlen zu den Elternvertretungen an den einzelnen Schulen (z.B. Klassenelternbeiräte, Schulelternbeiräte) und die Wahlen zu den Stadt- und Kreiselternbeiräten, einschließlich der Delegiertenwahlen zum Landeselternbeirat können bis auf den 28. April 2021 verschoben werden.

Die Wahlfristen des § 2 Abs.1 der Verordnung für die Wahl zu den Elternvertretungen und die Entschädigung der Mitglieder des Landeselternbeirats und der vom Landeselternbeirat gebildeten Ausschüsse vom 1. Juli 2010, zuletzt geändert durch Verordnung vom 24. September 2020 (GVBI. S. 542), finden also keine Anwendung, auch wenn Zusammenkünfte von Elternvertretungen weiterhin vom Kontaktverbot nach § 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie ausgenommen, also zulässig, sind.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

 

Schreiben des Kultusministeriums vom 03.03.2021
Geschäftszeichen 660.005.000.00435